DBfK-Positionspapier zur Zukunft der Pflegeversicherung

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat jüngst Forderungen nach einem Ausbau der Pflegeversicherung zu einer Vollversicherung eine Absage erteilt. Doch die Finanzierung der Pflege entscheidet auch darüber, wie Pflegefachpersonen ihren Beruf künftig ausüben können. Wenn sie ihren Aufgaben verantwortungsvoll, autonom und entsprechend ihrer Kompetenzen gerecht werden sollen, braucht es eine zukunftssichere Ausgestaltung der Versicherung anstelle der Umverteilung von Kosten. 

Das  Positionspapier des DBfK „Zukunftssichere Pflege braucht eine starke Profession – Pflegeversicherung neu ausrichten“ ist ein eindeutiges Plädoyer für ein neues Denken beim Thema Pflegefinanzierung – und für ihre solidarische, generationengerechte und professionelle Ausrichtung. Zur nachhaltigen Finanzierung der Pflege fordert der DBfK eine Pflegevollversicherung, kurzfristige Maßnahmen sollten auf eine Stabilisierung der Pflegekassen zielen, etwa durch die Herausnahme versicherungsfremder Leistungen und pandemiebedingter Sonderausgaben. 

Die zentralen Forderungen des DBfK-Positionspapiers beziehen sich auf:

• die Anerkennung der Pflege als eigenständigen Beruf,
• die rechtliche Verankerung und konsequente Umsetzung des Vorbehaltsrechts,
• die Finanzierung von Pflegeausbildung und Pflegestudium aus Steuermitteln und
• die Einführung einer Pflegevollversicherung. 

Im Papier wird auch deutlich, dass in der Reform der Pflegeversicherung eine berufspolitische Chance liegt, die Rolle professioneller Pflege im Gesundheitswesen strukturell zu stärken. Dazu bedarf es einer klaren Trennung zwischen professioneller Pflege und niedrigschwelliger Unterstützung sowie privater Sorgearbeit, die zwar gesellschaftlich relevant, aber keine originäre Aufgabe der Pflegeversicherung ist. Mittels einer einheitlichen Pflegeklassifikation und Fachsprache sollten pflegerische Leistungen künftig einfacher dargestellt, dokumentiert und abgerechnet werden können. 

Stark macht den Pflegeberuf außerdem:
• das systematische Einbeziehen von Pflegefachpersonen in lokale und regionale Versorgungsstrukturen, z.B. in „Caring Communities“,
• ihre Einbindung beim Aufbau von Gesundheitsregionen mit regionalem Gesundheitsbudget und
• die flächendeckende Etablierung von Community Health Nurses (CHN). 

Zum Positionspapier „Zukunftssichere Pflege braucht eine starke Profession – Pflegeversicherung neu ausrichten“